#Sitzungswoche! In dieser Woche stand die internationale #Kampfjet-Koalition im Fokus. Im Gespräch mit N-TV betonte ich die wichtige #Unterstützung der #Ukraine durch die F16-Koalition und über die deutsche Beteiligung an dieser. Auch wenn Deutschland keine F-16 Jets hat, können wir in der Flugzeug-Koalition wertvolle Beiträge leisten, wie zum Beispiel unsere NATO-Partner durch Bereitstellung von Flugplätzen und uns an der Ausbildung ukrainischer #Piloten unterstützen. Eine Erweiterung der Koalition um den deutschen Eurofighter sehe ich als weniger sinnvoll an, da eine einheitliche #Luftflotte mehr Vorteile mit sich bringt und der deutsche Eurofighter für andere Anforderungen ausgelegt ist. Am Mittwoch begann für mich das Plenum mit einer Fragestunde an die Bundesregierung. Dabei fragte ich den #Verteidigungsminister Boris Pistorius, wie das Ministerium an einer #Digitalisierung im Personalmanagement arbeitet. Wir als FDP-Fraktion schlagen vor, das Bewerberverfahren zu digitalisieren, was angesichts des #Personalmangels in der Bundeswehr von großer Bedeutung ist. Als stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses #Abrüstung hatte ich anschließend ein Ausschussgespräch mit den "Parliamentarians for Nuclear Nonproliferation and Disarmament". Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung zur #Nachwuchsgewinnung in der Bundeswehr teil, organisiert von meinem Kollegen Nils Gründer und der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit. Ein konstruktiver Austausch zur Frage, wie wir das Ziel von 203.000 Soldatinnen und Soldaten in der #Bundeswehr erreichen können! Zum Abschluss der Woche traf ich mich mit den Landesgruppen-Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion zur Beratung und Abstimmung. Nun steht das #Wochenende bevor und es geht für mich wieder zurück nach #Hessen! #alexmüller #alexmüllerfdp #freiheitsverteidiger #müllermachts

Ein gutes #Gebäudeenergiegesetz muss funktionieren, es ist nicht entscheidend, wann es in Kraft tritt. Der aktuelle Entwurf greift stark in die #Freiheit der Eigentümer ein und verursacht hohe Kosten. Wir fordern eine praxisorientierte und wirtschaftliche Umsetzung mit einem technologieoffenen Ansatz. Jeder Bürger sollte die kostengünstigste Lösung für klimafreundliches #Heizen wählen können. Nur so stellen wir die gesellschaftliche Akzeptanz sicher. Der #Klimaschutz soll auch im Gebäudebereich zum Erfolg werden - gute und erfolgreiche Gesetze brauchen jedoch ihre Zeit. Klimaschutz schaffen wir nur gemeinsam! #alexmüller #alexmüllerfdp #freiheitsverteidiger #müllermachts

#Sitzungswoche! 🚀 Diese Woche standen wieder zwei Bundeswehrauslandseinsätze im Fokus. In #Mali beteiligen sich die deutschen Streitkräfte an der UN-Stabilisierungsmission „MINUSMA“. Dafür hat der #Bundestag die letzte Verlängerung bis spätestens 2024 beschlossen. Angesichts der administrativen Behinderung der Mission haben wir uns dazu entschieden, bis 2024 abzuziehen. Der #Abzug ist ein logistisch anspruchsvoller Prozess, unsere #Soldaten werden bis dahin die Wiederherstellung der staatlichen Autorität und die Schaffung eines sicheren Raums für humanitäre Hilfe weiter unterstützen. Am Montag fand eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für #Abrüstung, zur Zukunft der globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur statt. Eine umfassende globale Abrüstung ist für uns ein klares Ziel. Jedoch müssen wir auch feststellen, dass sich dieses Ziel angesichts Russlands Krieg in der Ukraine und des militärischen Aufstiegs Chinas weiter entfernt. Denn Abrüstung kann nur global und gemeinsam erfolgen. Am Mittwoch durfte ich mit hochrangingen Vertretern der UN über die UN-Friedensmissionen sprechen. Sie spielen eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung von #Frieden und #Sicherheit in Konfliktregionen weltweit. Ich unterstützte das Engagement der Vereinten Nationen für die Eindämmung von Gewalt, Schaffung von Grundlagen für nachhaltigen Frieden und der humanitären Hilfe. Ein interessantes Gespräch! Des Weiteren haben wir den am längsten laufenden Auslandseinsatz der Bundeswehr beraten. Gewusst, welcher? Richtig, es handelt sich um den Einsatz im #Kosovo! Dort unterstützt unsere Bundeswehr den Aufbau der Kosovo Security Force als demokratisch kontrollierte Sicherheitsorganisation. Die Sicherheitslage im Kosovo ist derzeit stabil und ruhig, was auch ein Verdienst der #NATO-Mission ist. Dennoch kann es jederzeit wieder zu Eskalationen kommen. Daher ist es wichtig, dass unsere Bundeswehr #Präsenz zeigt und für Sicherheit sorgt. Der Kosovo, als auch Serbien wünschen weiterhin eine Verlängerung des Einsatzes. Damit endet diese Sitzungswoche für mich, ich wünsche euch ein schönes Wochenende! #alexmüller #alexmüllerfdp #freiheitsverteidiger #müllermachts